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Technologische und digitale Entwicklungen zählen häufig zu den wertvollsten Vermögenswerten eines Unternehmens. Diese «Assets» sind häufig als Immaterialgüterrechte– international bekannt als "Intellectual Property Rights" oder kurz «IP» – schützbar und daher ein Schlüsselelement zum Erfolg. In diesem Blogbeitrag gebe ich dir einen kurzen Einblick, wie IPs dein Geschäft beeinflussen und warum sie so wichtig sind.

Die Finanzierung von Startups erfolgt entweder durch Fremdkapital (dauerhaft über Venture Debt oder kurz- und mittelfristig über Wandeldarlehen) oder – was häufiger der Fall ist – durch Eigenkapital. Bei der Beschaffung von Eigenkapital (nicht aber bei einer Finanzierung über Fremdkapital) ist aus steuerlicher Sicht insbesondere die Emissionsabgabe zu berücksichtigen. Diese wird – mit gewissen Ausnahmen, auf welche nachfolgend einzugehen ist - bei sämtlichen Eigenkapitalbeschaffungsvorgängen von Schweizer Aktiengesellschaften oder Gesellschaften mit beschränkter Haftung erhoben.

Das Gesetz sieht grundsätzlich vor, dass der Verwaltungsrat einer Aktiengesellschaft nur so lange wirtschaften darf, wie die Gesellschaft ein positives Eigenkapital aufweist. Sobald negatives Eigenkapital vorliegt und die Gesellschaft eine Überschuldung aufweist, hat der Verwaltungsrat grundsätzlich die Pflicht, den Richter über die Überschuldung in Kenntnis zu setzen. Diese Pflicht zur Anzeige der Überschuldung dient primär dem Schutz derjenigen, die mit der Gesellschaft in Geschäftsbeziehung stehen oder in Zukunft in Geschäftsbeziehung treten könnten. Es soll verhindert werden, dass aktuelle und zukünftige Gläubiger durch das weitere Bestehen der Gesellschaft geschädigt werden.

Aktionäre verfügen über gesetzliche Auskunfts- und Einsichtsrechte. Diese gesetzlichen Rechte werden den Interessen von Venture Capital oder Private Equity Investoren an Mitsprache, Information und Kontrolle aber nicht gerecht, da sie durch den Verwaltungsrat eingeschränkt werden können. Ein Investor muss ständig über die Aktivitäten in seinem Investment informiert sein und hierfür muss das strukturelle Informationsgefälle, das zwischen Investoren und Gesellschaft besteht, durch vertragliche Auskunfts- und Einsichtsrechte ausgeglichen werden. Im vorliegenden Beitrag werden zunächst die gesetzlichen Auskunfts- und Einsichtsrechte eines Aktionärs dargestellt, bevor auf die üblichen Informationsrechte in Aktionärbindungsverträgen eingegangen wird.

Das Bundesrecht schreibt für viele Rechtsgeschäfte die Form der öffentliche Beurkundung vor. Als konkrete Beispiele zu nennen sind ein Grundstückkaufvertrag oder ein Ehevertrag, aber auch der Gründungsakt einer AG oder GmbH muss öffentlich beurkundet werden. Das Verfahren der öffentlichen Beurkundung ist nach kantonalem Recht geregelt und wird von einer Urkundsperson (bspw. von einem Notar oder einer Notarin) durchgeführt. Am Ende resultiert eine öffentliche Urkunde. Nach geltenden Recht muss das Original einer öffentlichen Urkunde zwingend als Papierdo-kument erstellt werden. Mit dem Gesetzesentwurf zum Bundesgesetz über die Digitalisierung im Notariat soll das Beurkundungsrecht an heutige gesellschaftliche, technische und wirt-schaftliche Entwicklungen angepasst werden. Zukünftig wird es möglich sein, das Original der öffentlichen Urkunde in elektronischer Form zu erstellen.

Drei Auszeichnungen in der höchsten Kategorie - Lex Futura erhält erneut mehrere Auszeichnungen im diesjährigen BILANZ Ranking der Top-Anwaltskanzleien der Schweiz.